Hausdurchsuchungen nach Stolpen: Gedankenprotokoll
Nach der umstrittenen Durchsuchungswelle in Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen und Brandenburg aufgrund einer Demonstration, die sich gegen die fatale Bevölkerungspolitik der Demokraten richtete, erreichten uns die Gedankenprotokolle von mehreren Betroffenen. Eines davon wollen wir euch in Auszügen wiedergeben.
Als ich in den Vorlesungssaal komme, erhalte ich einen Anruf: "Die Polizei ist bei Euch und macht seit 7 Uhr eine Hausdurchsuchung. Sie werden wahrscheinlich auch bald bei Dir sein." Meine Gedanken überschlagen sich. Ich habe in fünf Minuten einen Vortrag zu halten, der meine Semesterleistung für dieses Fach darstellt. Es darf nichts zwischen meine Prüfungen kommen - es sind meine letzten, das würde ein halbes Jahr Verzug im Studium bedeuten.
Ich halte meinen Vortrag. Kurz vor Schluss sehen schon zwei Beamte in zivil durch das Fenster des Vorlesungssaals. Sie kommen herein und zeigen mit dem Finger auf mich: "Du! Rauskommen!"
Ich laufe die Treppe hoch, die Beamten gehen zurück. Ich schließe die Tür hinter mir: "Kripo Sachsen", sagt der eine. Er ist augenscheinlich nervös. Seine Lippen und schlaffen Wangen zittern beim Sprechen. Später stellt sich heraus, dass er der Einsatzleiter ist. S. heißt er, Dienstbezeichnung KHK. Er hat lichtes, wirres Haar und einen olivfarbenen Parker an. Er wird wohl um die 50 sein und wirkt so nervös, dass ich schon fast Mitleid mit ihm habe. Ob ihm die moralische Verwerflichkeit seiner Tat bewusst ist? Die Antwort steht ihm ins Gesicht geschrieben.
Er verhält sich freundlich. Ich gehe davon aus, dass er bereits bei der Hausdurchsuchung bei meinen Eltern dabei war. Der andere macht einen eher aggressiven Eindruck. Er ist untersetzt und trägt eine schwarze Lederjacke. Sein Name ist G., KOK. Ich schätz sein Alter auf 52. Beide zusammen wirken sehr klischeehaft. Die Rollenverteilung von "guter Bulle, böser Bulle" scheint klar. Sicher machen sie ihren Job schon eine Weile. G. wahrscheinlich früher aus Überzeugung und S. wegen der Pension. Die Stasi-Methoden haben Sie auf jeden Fall noch drauf.
"Gut", sage ich, "warum sind Sie hier?"
"Das können Sie sich doch sicher denken", antwortet G. "Es geht um Stolpen.“
"Nein, das kann ich nicht. Ich habe gerade Vorlesung und würde gerne noch meinen Vortrag beenden. Können Sie noch fünf Minuten warten? Dann erledige ich das schnell und komme raus."
Ich drehe mich um und... der eine sagt: "Aber nur 5 Minuten!"
Die beiden Beamten begleiten mich zu meinem Zimmer. Auf dem Weg dorthin versuche ich herauszubekommen, was mir zur Last gelegt wird. "Gefahr im Verzug", wird mir geantwortet. "Sie werden verdächtigt, an einer illegalen Versammlung teilgenommen zu haben."
"Und das rechtfertigt eine Hausdurchsuchung?"
"Der Amtsrichter hat es unterschrieben."
Ich frage nach dem Durchsuchungsbeschluss, ob ich ihn sehen kann: "Nein, das ändert nichts. Wir machen die Hausdurchsuchung jetzt sowieso."
Als wir ankommen, warten bereits zwei Beamte vor der Haustür. Einer in Uniform, der andere in zivil. Er hat aggressive Gesichtszüge, trägt eine schwarze Wollmütze von O'Neill, darunter eine Glatze. I. ist sein Name, Dienstbezeichnung KOM. Seine olivgrüne Hose ist ebenfalls von O'Neill, dazu trägt er eine schwarze Jacke. Seine Statur wirkt wie die eines Ringers, jedoch hat er keine Ringerohren. Er ist von einer anderen Wache dazugeholt worden. Wusste angeblich bis zum Dienstantritt nichts von seinem Glück, heute bei der "Großrazzia" dabei zu sein.
Wir gehen hinein. Vor der Zimmertür warten zwei weitere Beamte in Uniform. Einer mit zwei silbernen Sternen auf der Schulter, sicher über 50 Jahre alt. Den anderen schätze ich auf 45. Sie waren auch schon bei der vorherigen Durchsuchung meines Elternhauses dabei.
Ich bekomme immer noch keinen Durchsuchungsbeschluss zu sehen. Da sie drohen, sich gewaltsam Zutritt zu verschaffen, öffne ich die Tür. I. fotografiert das Zimmer. Sie beginnen zuerst, die Schränke zu durchwühlen, dann meine Tasche, das Regal, meinen Rucksack, schließlich mich selbst.
S. führt Protokoll. Sie nehmen meinen Laptop mit. Als ich sage, dass ich ihn für meine Prüfungen benötige, da dort meine Studiendaten drauf sind, sagen sie, dass es vielleicht schneller geht, wenn ich ihnen das Passwort geben würde. Davon bin ich überzeugt - sicher ginge es auch schneller, wenn ich ein von ihnen vorgeschriebenes Geständnis unterschreibe...
Meine Handys werden konfisziert. Während S. noch schreibt, durchsuchen I. und ein weiterer mein Auto und nehmen das Navigationsgerät mit. Danach gehen wir wieder zurück in mein Zimmer. S. ist soweit fertig. Anschließend fahren wir zu meiner Garage, dann auf das Revier.
W. wird noch erwartet. Er habe die Unterlagen für die ED-Behandlung und den unterschriebenen Durchsuchungsbeschluss, sodass alles wartet. Ich frage nach einem Kaffee. Im Polizeirevier gibt es eine Küche, die noch offen hat. Ich hole mir einen Kaffee und etwas zu essen. Die Beamten essen ebenfalls.
W., der auch bei der Durchsuchung meines Elternhauses dabei war, ist endlich eingetroffen. Er ist etwa 30 Jahre, hat blonde, lockige Haare, blaue Augen und einen recht groß wirkenden Ehering. Für sein Alter sieht er recht unsportlich aus - wohl eher der Schreibtischbeamte. Er gibt mir den Durchsuchungsbeschluss für das Haus meiner Eltern und den Beschluss für die ED-Behandlung. Ich soll beides lesen und unterschreiben. Nach kurzer Zeit teile ich mit, dass ich fertig bin, aber nichts unterschreiben werde.
Dann erklärt mir W., dass die DNA-Probe entweder freiwillig durch einen sofortigen Speichelabstrich erfolgt oder mit Gewaltanwendung durch die Blutentnahme von einem Arzt. Er sei für beides durch den Staatsanwalt legitimiert. Ich lasse also die ED-Behandlung über mich ergehen, unterschreibe jedoch nichts. Durchgeführt wird sie von einem Beamten einer anderen Wache. Er ist etwa 40 Jahre alt, hat eine Stirnglatze, trägt ein schwarzes Metalshirt und wirkt wie ein Altrocker. Danach kündigt mir W. das Verhör an. Nachdem ich ihm erkläre, dass dies vergeblich sein wird, ich nicht aussagen werde und auch weiterhin nichts unterschreibe, verlassen wir die Wache.
Ich bekomme die Protokolle von den bei mir beschlagnahmten Sachen, die ich ebenfalls nicht unterschreibe. S. füllt das Protokoll weiter aus, kreuzt Belehrung mit "Ja", freiwillige Herausgabe mit "Nein" und Widerspruch mit "Ja" an. Dann schreibt er, dass ich die Unterschrift verweigert habe, und wünscht mir einen schönen restlichen Tag. Kurze Zeit später rufe ich einen Anwalt an, der sofort Akteneinsicht beantragt.
Ergänzt: Von den Durchsuchungen Betroffene sollten auch die Hinweise unter www.werde-unsterblich.info beachten.
Schuldenbremse und wie man sie umgeht
Im Jahre 2009 beschlossen und im Grundgesetz verankert, gibt die Schuldenbremse seit dem vergangenen Jahr Bund und Ländern verbindliche Vorgaben zur Reduzierung des jährlichen Haushaltsdefizits. Selbst gestecktes Ziel der Demokraten ist der schrittweise Abbau der jährlichen Nettokreditaufnahme - kurz Neuverschuldung - auf maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ab 2016 für den Bund. Den einzelnen Ländern wird laut der Regelung eine Neuverschuldung ab 2020 gänzlich untersagt.
Trotz aller Huldigung und Lobpreisungen der nun erstmals gesetzlich festgeschriebenen Sparbemühungen seitens der Verantwortlichen, dürfte die Beteuerung, nachhaltig auf die Erfüllung der aus dem Artikel 109 GG hervorgehenden Zielsetzung hinzuarbeiten, kaum jemandem als wirklich glaubhaft erscheinen.
Der Grundsatz, der Bund und Länder dazu verpflichtet, ausgeglichene Haushalte vorzuweisen, ohne mit der Aufnahme immer neuer Kredite die Staatsverschuldung weiterhin ins Unermessliche zu treiben, klingt im ersten Moment zwar sicherlich lobenswert. Doch kann er angesichts des Umstandes, dass gerade jene demokratischen Gestalten, welche diesen Staat nahezu ins finanzielle Aus regiert haben, sich nun erhoffen, mittels einfacher Reformen zu retten, was nicht mehr zu retten ist, nicht über gewisse Zweifel an der Ernsthaftigkeit dieser Bestrebungen hinwegtäuschen.
Die große Kunst im grundgesetzkonformen Haushalten dürfte also weniger darin bestehen, die festgeschriebenen Höchstgrenzen in puncto Neuverschuldung wirklich einzuhalten, sondern vielmehr darin, Mittel und Wege zu finden, die betreffenden Paragrafen pünktlich zum jeweiligen Stichtag umgehen zu können.
Dass man seitens der Demokraten im Hinblick auf den sich abzeichnenden Niedergang des herrschenden Finanzsystems scheinbar selbst nicht so recht an die Verwirklichung des eigenen Sparprogramms glauben mag, wird in dem, auf der Homepage des Bundesfinanzministeriums veröffentlichten, Gesetzesentwurf zum sogenannten zweiten Finanzmarktstabilisierungsgesetz (PDF) ersichtlich. Hintergrund ist die durch das benannte Gesetz vorgesehene Wiederbelebung des Bankenrettungsfond Soffin - einem Sondervermögen des Bundes zur Rettung angeschlagener Kreditinstitute.
So heißt es im Gesetzestext unter anderem:
Werden für Ausgaben [...] Kredite aufgenommen, ist in Verbindung mit der Feststellung des übernächsten Haushaltsgesetzes ein gesonderter Beschluss des Deutschen Bundestages über die Tilgung der in diesem Umfang erhöhten Bundesschuld herbeizuführen, soweit mit dieser Kreditaufnahme die nach der Schuldenregel zulässige Kreditaufnahme überschritten worden ist.
Seitens des Finanzministeriums ist man derweil eifrig um Relativierung bemüht, indem man vehement darauf hinweist, dass laut Gesetzesentwurf für den Fall der Nichteinhaltung der Schuldenbremse ein Tilgungsplan aufzustellen ist. Die Höhe, in der die aufgenommenen Schulden den gesetzlich festgelegten Betrag überschreiten, muss demzufolge auf die kommenden Jahre angerechnet werden, sodass sich der für diese Jahre maximal aufzunehmende Betrag schmälert.
Angesichts des Umstandes, dass sich die Neuverschuldung ab 2016 auf voraussichtlich maximal 10 Milliarden Euro belaufen darf – ein Betrag, der nicht einmal reicht, um die Zinsen auf die bisherigen Schulden zu zahlen – und sich aufgrund der von den Demokraten indirekt schon angekündigten "Überschuldungen" der jeweiligen Vorjahre höchstwahrscheinlich noch vermindern wird, bedarf es keiner hellseherischen Begabung, um feststellen zu können, dass die lediglich als Ausnahme definierten Möglichkeiten zur Abweichung von der Schuldengrenze schnell zur demokratischen Regelmäßigkeit mutieren werden.
Das Ergebnis dieser Entwicklung dürfte für jeden zu erahnen sein. Da es schon jetzt bei Weitem nicht ausreicht, den Deutschen immer tiefer in die leeren Taschen zu greifen, werden die Demokraten auch die Kürzungen der letzten verbliebenen Sozialetats und die Verramschung des letzten Stück verbleibenden Volksvermögens dem Volk als notwendige Sparmaßnahmen verkaufen. Notwendig zum Erhalt ihrer widernatürlichen Ordnung.
Spätestens dann sollte auch der Letzte begriffen haben, dass dieses System nicht durch Reformen oder durch Gesetzesänderungen zu retten ist, dass es nicht verbessert oder abgewählt werden kann. Ein Konstrukt, was lediglich darauf basiert, einen künstlich geschaffenen Wohlstand durch die fortwährende Aufnahme immer neuer Kredite auf Kosten der kommenden Generationen ebenso künstlich am Leben zu halten, muss und wird an sich selbst zugrunde gehen und mit ihm all jene, die es getragen, verkörpert und sich auf Kosten der Allgemeinheit an ihm bereichert haben.
Treue und Freiheit
Houston Stewart Chamberlain schrieb in seinen "Grundlagen des neunzehnten Jahrhunderts":
"Eines ist sicher: Will man die geschichtliche Größe des Germanen erklären, indem man sie in ein einziges Wort zusammenfasst - so muss man seine Treue nennen. Das ist der Mittelpunkt, von wo aus der gesamte Charakter, oder besser, die gesamte Persönlichkeit sich überblicken lässt. [...] Freiheit ist eine Expansivkraft, welche die Menschen auseinander sprengt, germanische Treue ist das Band, welches freie Menschen fester aneinander anschließt als das Schwert des Tyrannen; Freiheit bedeutet Durst nach unmittelbarer selbstentdeckter Wahrheit, Treue hält unerschütterlich an dieser Treue fest."
So sind Freiheit und Treue polare Größen, und es ist keine ohne die andere denkbar. Die den nordischen Menschen innewohnende schöpferische Kraft würde statt Ordnung nur Unterordnung schaffen, und viel mehr die Zerstörung als den Aufbau fördern, wenn sich nicht zu der vorwärtsdrängenden Freiheit die beharrliche Treue gesellte. Darum dürfen Persönlichkeiten und Umständen oder Taten und ihre Folgeerscheinungen keine einseitigen Beurteilungen und Wertungen nur unter dem Gesichtspunkt der Freiheit oder nur unter dem der Treue erfahren, sondern sie sind immer beide zugleich als Maßstäbe und Wertmesser anzulegen.
Treue als Beharrlichkeit kann lähmend und ertötend wirken und alle schöpferischen Regungen ersticken. So ist es immer geschehen, dass in Zeiten des Durchbruchs starker schöpferischer Kräfte die widerstrebenden, sagen wir im üblen Sinne konservativen, Kreise des deutschen Volkes über die Zunahme der Untreue klagten und den sittlichen Verfall und Untergang weissagen zu müssen glaubten. Und es werden auch immer in den Reihen der Vorwärtsdrängenden Elemente zu finden sein, die keine Bindung achten und ertragen zu können vorgeben und mit ihrem Wollen und das Uferlose fallen. Wo aber findet der nordische Mensch das Maß? - In sich selbst. Goethe schrieb dazu:
"Dir selbst sei Treu und Treu den anderen, dann ist die Enge weit genug."
Und Chamberlain in den Grundlagen:
"Shakespeare lässt den Vater seinem Sohn als höchsten Ratschlag für seinen Lebensweg, als diejenige Mahnung, welche alle anderen in sich beschließt, die Worte sagen: Dies eine über alles - sei Dir selbst treu!"
Da es nicht unbegrenzte Freiheit gibt (siehe Freiheit und Gebundenheit), so kann sie sich nur innerhalb der Bindungen bewähren, die der Einzelne für sich bestimmt.
"Für den freien Mann, heißt dienen sich selbst befehlen." Dienen aber bedeutet, sich handelnd einordnen in das Ganze des Volkes. Dieses schafft sich und hütet die Ordnung. Um dieser willen ergehen notwendige Befehle. Diese können treu ausgeführt werden nur von dem, der dem Ganzen in der letzten und tiefen Wesensart sich verbunden weiß, sodass er selbst gar nichts anderes will als der höhere Wille über ihm.
Entstehen hier Schwierigkeiten, sodass Freiwilligkeit einem drückenden und lästigen Zwang weicht, steht die Persönlichkeit in Gefahr. Es kann sein, dass die über ihm stehende Ordnung den artgemäßen Grundsätzen, auf dem sie erbaut wurde, untreu wird und ihre Bestimmung nicht erfüllt. In diesem Fall wird die Unterordnung als Knechtschaft empfunden und der Einzelne muss, um seinem eigenen Wesen treu zu bleiben, der Freiheit eine Gasse bahnen und darf nicht ruhen, bis er in seinem Volk die artgemäße Ordnung wieder hergestellt hat. Oder aber er lässt sich die Einsicht um das wahre Wesen der Notwendigkeit trüben und fremde Einflüsse über sich Macht gewinnen. In solchen Fall wird er nicht nur sich selber, sondern dem Ganzen des Volkes untreu.
So kann, wie Chamberlain sagt, "Treue im germanischen Sinne ohne Freiheit nicht entstehen, doch ist nicht abzusehen, wie ein unbegrenzter schöpferischer Drang nach Freiheit ohne Treue bestehen könnte."
Dresden: Tiefflieger machen Jagd auf die Zivilbevölkerung
Am Tag nach dem Flammeninferno vom 13. Februar 1945 folgte ein weiterer alliierter Angriff auf Dresden. Über 300 US-Bomber vom Typ B-17 griffen die brennende Stadt erneut an. Innerhalb von nur zehn Minuten warfen sie eine Bombenlast von 783 Tonnen über dem Stadtgebiet ab. Dann nahmen Jagdflugzeuge des Typs P 51 "Mustang" die auf die Elbwiesen flüchtenden Menschen mit ihren Bordwaffen unter Beschuss.
Es gab keine Angriffe von Tieffliegern auf Dresden, sagen die Demokraten. Doch viele Überlebende können sich genau daran erinnern:
Kurz nach Mittag wurden wir plötzlich und völlig unerwartet von amerikanischen Flugzeugen angegriffen. Die Sirenen hatten kein Warnsignal gegeben. Unter den Menschen, die in einer einzigen Nacht alles bis auf ihr Leben verloren hatten, brach Panik aus. Frauen und Kinder wurden von Bordwaffen und mit Bomben wahllos getötet. Es war Massenmord! Heute noch, nach 35 Jahren, gibt es Historiker, die behaupten, dass bei diesem Tagesangriff keine Tiefflieger eingesetzt worden sind. Diese Behauptung ist völlig falsch! Während wir uns buchstäblich in das Gras einkrallten, sah ich plötzlich mindestens fünf amerikanische Jagdbomber, die aus einer Höhe zwischen 120 und 150 Meter mit ihren Bordwaffen das Feuer gegen die Zivilbevölkerung eröffneten. Mein Gefährte von der Luftwaffe, der mein Leben bei dem Nachtangriff gerettet hatte, wurde bei diesem Angriff neben mir liegend getötet. In seinem Rücken war ein Loch von der Größe eines Handtellers. Noch nie war mir der Tod so nahe gewesen.
Franz Kurowski, "Bomben über Dresden", Tosa Verlag Wien, 2001
Wir waren mit Mutti in den Großen Garten geflohen, weil wir dachten, wir würden da etwas mehr Schutz haben. Ich glaube, ich habe überhaupt meiner Mutter zu verdanken, dass ich noch lebe, weil ich so Angst hatte und weil sie mich überall durchgezogen hat. Vor allen Dingen hatte ich noch nie tote Menschen gesehen und ich kann auch heute keine mehr sehen. Sie sahen so furchtbar aus. Sie waren teilweise ganz klein und zusammengeschmort und hatten ganz dünne Gliedmaßen. Teilweise waren sogar die Strümpfe nicht verbrannt aber die Haut ganz straff und braun. Erwachsene Menschen so groß wie Kinder. Und man musste ja wirklich über die Menschen drüber steigen und das brachte ich dann nicht mehr fertig.
Mutti zog mich also pausenlos durch die schwelenden Trümmer und als wir dann glaubten, etwas in Sicherheit zu sein, da kamen immer wieder Tiefflieger. Das ist eines meiner schlimmsten Erlebnisse, weil man in die Gesichter wirklich reinschauen konnte. Im Nachhinein war es so unglaublich. Wir hatten so furchtbare Angst und wir konnten nicht verstehen, nachdem kaum noch Menschen auf der Straße liefen, dass man die paar Überlebenden wirklich gesucht hat. Es dauerte Stunden, bis wir durch die brennende Stadt zu meiner Oma gekommen sind, die in einem Stadtteil wohnte, wo ganz wenige Häuser noch standen. Das war in der Nähe der Elbwiesen. Und da hatten sich sehr viele hingeflüchtet. Das hat meine Mutter Gott sei Dank nicht gemacht, weil sie das Gefühl hatte, die Elbwiesen sind so kahl und man kann nicht unterschlüpfen. Da hatten sich unzählige Menschen zum Schutz hingeflüchtet und dort kamen die Tiefflieger auch. Da hat kein Mensch mehr gelebt, die waren alle tot.
Modest Forchheimer, zum Zeitpunkt der Angriffe 15 Jahre alt, in der 3-teiligen Dokumentation "Flucht und Vertreibung" von Eva Berthold und Jost von Morr, 1981
Etwa um die Mittagszeit zeigte sich ein tieffliegendes Flugzeug. Es kam aus dem Zentrum der völlig zerstörten Stadt. Sein Ziel war die lange Kolonne der Flüchtlinge, die sich über die Tiergartenstraße entlang nach Westen bewegte. Das Flugzeug griff aus diesem Treck mehrere Male im Tiefflug an, feuerte aus Kanonen und Maschinengewehren in die Flüchtlingsmasse hinein. Danach flog es über den Zoo hinweg, dass es alles genau beobachten konnte und schoss auf alles, was sich noch im Tierpark bewegte. Auf diese Weise fand auch unsere letzte Giraffe den Tod. Viele Hirsche und andere Tiere wurden das Opfer dieses Helden.
Franz Kurowski, "Bomben über Dresden", Tosa Verlag Wien, 2001
Seit jenen Ereignissen kommen in Dresden jedes Jahr tausende Menschen zusammen, um die Erinnerung an die sinnlose Vernichtung der Stadt durch alliierte Bomberkommandos und die vielen tausend Toten wach zu halten - so auch in diesem Jahr. Auskünfte und Einzelheiten erfahrt ihr beim "Aktionsbündnis gegen das Vergessen" unter www.gedenkmarsch.de
"Wulff in die Produktion!"
In Berlin haben sich am Sonnabend mehrere hundert Menschen versammelt, um den Rücktritt des Bundespräsidenten Wulff zu fordern. Sie folgten damit einem Aufruf von Martin Heidingsfelder, der bereits durch die Gründung des Vroniplag-Wiki, im März des vergangenen Jahres, den Zorn einiger Demokraten auf sich gezogen hatte.
Unter den Losungen "Christian Wulff, kehr doch zurück, in das schöne Osnabrück!" oder "Wulff komm raus, es ist aus!" hielten die Demonstranten neben Plakatschildern auch Schuhe in die Höhe.
Für weltweites Aufsehen sorgte im Jahr 2008 ein irakischer Journalist, der bei einer Pressekonferenz seinen Schuh auf den damaligen US-Präsidenten George W. Bush warf. Bereits im vergangenen Jahr fand diese Geste auch in Deutschland seine Nachahmer. Damals hatten Demonstranten ihr mitgebrachtes Schuhwerk am Zaun des Verteidigungsministeriums hinterlassen und den Rücktritt Guttenbergs gefordert.
Entgegen anderslautenden Gerüchten hatte sich Wulff nicht unbemerkt unter die Demonstranten gemischt.
Unabhängig von der Kundgebung vor dem Schloss Bellevue, hat sich der Druck auf Wulff inzwischen weiter erhöht. Während sich die Schwarz-Geld-Koalition intern schon nach einem Nachfolger umschaut, haben sich die Vorwürfe gegen Wulff erhärtet. Und klar ist: Wenn sich der Bundespräsident dieser Republik einen Machtkampf mit dem Bild-Chefredakteur Diekmann liefert, kann es nur Gewinner geben.
Weitere Fotos findet ihr im Flickr-Stream.
Wulff aus dem Schloss jagen!
Die Verfallserscheinungen der "fortschrittlichen Gesellschaft" nehmen immer mehr zu. Das Streben nach persönlicher Macht, der Drang zur Befriedigung eitelster Sehnsüchte hat üble Gestalten emporgespült, deren Übereinstimmung darin besteht, innerlich schwach zu sein.
Christian Wulff - Präsident der Bundesrepublik - ist nach nicht einmal zwei Jahren Amtszeit das Sinnbild für diese Verfallserscheinungen. In seiner Funktion als Staatsoberhaupt verkörpert er die Demokratie mit samt ihren Begleiterscheinungen wie kaum ein anderer. Wulff repräsentiert all jene Gestalten, welche den "Wert" Geld als einzig erstrebenswerte Maxime erachten und somit - getrieben vom Streben nach persönlichem Vorteil - in diesem System an der Oberfläche schwimmen.
Doch der Stuhl des "höchsten Würdenträgers", dem das Wort Würde ebenso fremd zu sein scheint wie die Worte Ehre, Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit, wackelt. An einem Punkt angelangt, an dem selbst die Bildzeitung mehr Glaubwürdigkeit genießt als der "Präsident der Deutschen", ist es höchste Zeit für Wulff, die Koffer zu packen.
Darum seid ihr aufgerufen, dem Trauerspiel endlich ein Ende zu bereiten und morgen zur Demonstration nach Berlin zu kommen. Unter dem Motto "SHOE FOR YOU, Mr. President!" wollen wir gemeinsam den Präsidenten aus dem Amt jagen. Und weil das bei Guttenberg bereits bestens klappte, wollen wir auch Wulff zum Abschied den Schuh zeigen.
Um 14 Uhr geht's los. Treff ist vor dem Schloss Bellevue - Spreeweg 1, 10557 Berlin.
Die zukünftige Deutsche
Dass die Demokraten der fatalen Überzeugung verfallen sind, die Quantität und die Qualität des deutschen Volkes durch einen unerschöpflichen Zuzug Fremder aufrechterhalten und somit seine Existenz sichern zu können, liegt im Wahn von der Gleichheit der Menschen begründet, nach der weltweit jeder beliebig austauschbar sein soll.
Welch groteske Züge die Schaffung neuer Deutscher mittlerweile annimmt, zeigt ein bereits im Dezember letzten Jahres gefälltes Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart.
Ausgangspunkt ist die Ablehnung eines Antrages auf Einbürgerung einer seit 1991 in Deutschland lebenden Türkin durch die Stadt Heilbronn im April 2011. Als Begründung für die Ablehnung wurde auf die mangelnden Deutschkenntnisse der Frau verwiesen. Zwar erlitt sie im Jahr 2008 einen schweren Schlaganfall, welcher eine "Sprach- und Wortfindungsstörung" sowie eine "allgemeine Verwirrtheit" mit sich führte und so die Erlernung der deutschen Sprache mittlerweile unmöglich mache, allerdings sei nicht ersichtlich, dass sich die Türkin in den Jahren zuvor bemüht hätte, die deutsche Sprache zu erlernen.
Die Frau klagte gegen die Ablehnung und bekam vom Stuttgarter Verwaltungsgericht Recht zugesprochen. Die dortigen Richter sahen die Ablehnung der Stadt Heilbronn als rechtswidrig und die Klägerin in ihren Rechten verletzend an. Der seit über 20 Jahren in diesem Land lebenden - jedoch kein Wort Deutsch sprechenden - Türkin wurde ein Anspruch auf Erteilung einer Einbürgerungszusicherung zugesprochen.
Zum allgemeinen Zustand der zukünftigen "Deutschen" erfährt man in der Urteilsschrift folgendes:
Die Klägerin und ihr Ehemann hätten angegeben, in der Türkei keine Schule besucht zu haben.
Und weiter:
Nach einer Stellungnahme des städtischen Gesundheitsamts Heilbronn vom 17.12.2009 besteht bei der Klägerin ein Zustand nach apoplektischem Insult mit reflektierendem hirnorganischem Psychosyndrom, eine zentrale Gehstörung und primärer Analphabetismus. Es liege eine schwere psychische und körperliche Erkrankung und Behinderung vor. Die Klägerin sei absolut geschäftsunfähig im Sinne des BGB. Bei der Klägerin fänden sich gravierende Einschränkungen hinsichtlich der Gedankenführung, der Urteils- und Kritikfähigkeit sowie des Einsichtsvermögens.
Fassen wir also zusammen: Eine Frau, die ohne Weiteres als physisches und psychisches Wrack bezeichnet werden kann, welche scheinbar Zeit ihres Lebens keinerlei Bildung genossen hat, offiziell als Analphabetin gilt, mittlerweile ohne Hilfe kaum überlebensfähig ist und trotz eines mehr als 20 Jahren andauernden Aufenthalts in der BRD kein Wort Deutsch spricht. Sicherlich habt ihr euch unter Vorzeigemigranten wie der beschriebenen Türkin schon immer jene Gattung kulturelle Bereicherer vorgestellt, die – nach Auffassung der Demokraten - nur darauf wartet, nach Deutschland zu kommen, um euch bereitwillig eure Rente zu erarbeiten.
Doch leider müssen wir euch diese Illusionen wohl oder übel rauben. Denn aufgrund der Betreuung ihrer sechs - mittlerweile selbst zu deutschen Staatsbürgern ernannten - Kinder und einer nicht genannten Anzahl Enkelkinder, galt eine Arbeitsaufnahme für die Frau während der Zeit vor ihrer Erkrankung offiziell als nicht zumutbar.
Aber wir sind ja alle gleich...
Friedensnobelpreisträger Obama legalisiert die "unbegrenzte Inhaftierung" von Terrorverdächtigen
Nun ist das Urteil auch für die verbliebenen 171 Häftlinge in Guantánamo gefallen. In einer letzten Amtshandlung hat Friedensnobelpreisträger Obama das umstrittene Defense Authorization Gesetz unterschrieben, das US-Behörden ermächtigt, ausländische Terrorverdächtige ohne Anklage oder richterliche Anhörung auf unbegrenzte Zeit in Militärgefängnissen zu inhaftieren.
Zwar räumte er Bedenken gegen "einige Bestimmungen" ein und beteuert, dass es unter seiner Regierung keine unbestimmte Inhaftierungen von US-Bürgern ohne Gerichtsverfahren geben wird, jedoch wolle er sich im Wahlkampf nicht dem Vorwurf aussetzen, die nationale Sicherheit zu gefährden.
Tatsächlich sieht das Gesetz auf Druck von Obama nun nicht mehr vor, dass US-Bürger oder legal in den USA lebende Personen in Militärhaft genommen werden dürfen, jedoch lässt es offen, dass bereits inhaftierte US-Bürger weiter unbegrenzt in Haft gehalten werden können. Auch das von Bush eingeführte Konstrukt des " illegal enemy combatants" wird fortgeführt, womit es möglich ist, ausländische Terrorverdächtige an ein beliebiges "legales Gericht" oder eine beliebige "ausländische Behörde" zu überstellen und sie für unbegrenzte Zeit ohne Anklage zu internieren.
"Obama wird in die Geschichte als der Präsident eingehen, der eine unbefristete Inhaftierung ohne Gerichtsverfahren im US-Recht verankert hat", kritisiert "Human Rights Watch" Obamas Entscheidung und verglich das neue Gesetz mit der berüchtigten McCarthy-Ära. Damals hatte ein Gesetz ebenfalls eine unbegrenzte Internierung mutmaßlicher Staatsfeinde ohne richterliches Gehör erlaubt.
Noch im Wahlkampf hatte Obama die Internierungspolitik der Bush-Regierung kritisiert und mit den Hoffnungen der Menschen gespielt, die Exzesse des "Anti-Terror-Kriegs" zu beenden. Nach seinem Amtsantritt zum US-Präsidenten erließ er die Anordnung, dass das Gefangenenlager Guantánamo nach spätestens 12 Monaten geschlossen werden soll, jedoch ist bis heute nichts daraus geworden.
Viele der bis heute Inhaftierten sind von afghanischen und pakistanischen Sicherheitskräften gegen Bargeld an die USA ausgeliefert worden, obwohl es kaum oder gar keine belastenden Beweise gegen sie gab. Weil sie der Ansicht waren, dass die steigende Zahl gefangener "Terroristen" ihre Argumente für den Krieg im Irak untermauern würden, hatten Bush, Cheney und Rumsfeld bewusst vertuscht, dass Hunderte unschuldig in Guantánamo gefangen gehalten wurden.
"Ich bin verkauft worden, für ein Kopfgeld von 3.000 Dollar, an die Amerikaner", schrieb Murat Kurnaz, der fünf Jahre seines Lebens im Gefangenenlager Guantánamo verbringen musste, in seinem Buch. "Es konnte der Polizist am Checkpoint in Peschawar gewesen sein, genauso wie der Europäer oder Amerikaner mit den blonden Haaren in der Villa. Vielleicht hat sich das ganze Polizeirevier die Summe geteilt. In Pakistan sind 3.000 Dollar sehr viel Geld. Damit kann ein Mann heiraten, ein Auto und eine Wohnung kaufen. Alle haben das gewusst, nur ich nicht. Ich habe erst viel später erfahren, dass die Amerikaner Geld für uns bezahlt haben, als wären wir Sklaven."
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