Integrationspolitik - Eine einzige Erfolgsgeschichte
So langsam erahnen auch die demokratischen Ideologen, dass eine Integration von Millionen Zuwanderern beinahe unmöglich wird, trauen sich aber bisher noch nicht, nun umgekehrt die Deutschen zur Integration aufzufordern. Bei 10 bis 15 Prozent läge der Anteil integrationsunwilliger Fremder nach Angaben des Innenministers de Maizières. Darum stellte er gestern ein vom Kabinett beschlossenes "neues Programm" vor, das Zuwandererkindern mehr Chancen eröffnen soll. Man habe das Problem "auf die leichte Schulter" genommen.
Eine großartige Erkenntnis, nachdem man über Jahrzehnte immer mehr Fremde in das Land geholt hat und auch heute noch nicht gewillt ist, daran etwas zu ändern. Stattdessen winkt man mit Begrüßungsgeld, um die selbst verschuldete demografische Katastrophe durch "Fachkräfte" aus dem Ausland auszugleichen und den Wirtschaftsstandort Deutschland erhalten zu können.
Dabei sprechen die internen Berichte der Polizei seit Jahren, trotz aller wohlüberlegten Worthülsen, eine deutliche Sprache: Von einer "zunehmenden Perspektivlosigkeit" ist da die Rede und der "Feststellung, dass die Integration von Ausländern und eine Vermischung von Nationalitäten immer weniger zu erkennen ist". Mittlerweile haben "unterschiedliche Nationalitäten bereits ganze Straßenzüge eingenommen", die dortige Bevölkerung "schotte sich nach außen ab" und "der Kontakt zu Deutschen" würde durch die "eigene Infrastruktur" überflüssig.
Zum Glück aber steht man diesem Verlauf völlig hilflos gegenüber. Denn die "Lösung" dieser Gestalten würde ja absichtlich so aussehen, dass die Eigenart der Völker in einem Völkerchaos aufgelöst und möglichst ein einheitlicher Verbraucher und in das System integrierter zuverlässiger Konsument entsteht, dem Heimat und Herkunft völlig egal sind. Denn statt aus der Verschiedenartigkeit der Menschen die notwendige Konsequenz zu ziehen, forderte man dazu auf, die Verschiedenartigkeit aufzugeben und sich an die große Masse anzupassen. Das aber setzt immer voraus, dass sowohl der Einheimische als auch der Fremde ihre eigene Identität aufgeben.
So können wir über jene Fremde, die an ihrer Art festhalten, unter den gegebenen Umständen froh sein. Sie leisten mit ihrem Widerstand gegen jegliche Integrationsbemühungen – wenn auch nicht beabsichtigt – wohl mehr für den Erhalt unseres Volkes als die bildzeitungslesenden Stammtische.
Selbstbestimmung der Frau oder legalisierter Mord?
Das Recht einer Frau, sich für ihre individuelle Freiheit, für ihre Karriere und für ihre allumfassende Unabhängigkeit entscheiden zu dürfen, klingt gut. Selbst jenen, die sich nicht als überzeugte Verfechter des demokratischen Systems bezeichnen würden, fällt es schwer, dem vorherrschenden gesellschaftlichen Frauenbild etwas Schlechtes abzugewinnen. Zu verlockend erscheinen die Vorzüge unbedingter Gleichstellung und Selbstbestimmung und zu gern hat man sich daran gewöhnt, nur für kurze Lebensabschnitte zu planen und stets den von den Demokraten geweckten Lüsten und Bedürfnissen zu entsprechen. Den meisten gelernten BRD-Bürgern erscheint es unmöglich, jenes Selbstverständnis zu begreifen, welches den Lebenssinn in der Fortentwicklung des eigenen Volkes und nicht in notorischer Ichsucht ausmacht. Wer nunmehr aus diesem Selbstverständnis selbstbestimmt lebte, gilt in den Augen der Demokraten als bemitleidenswert unterdrückt.
Besonders gravierende Auswüchse der Bestrebungen, einer solchen "Unterdrückung der Frau" entgegenzuwirken, liegen in den Debatten über die Abtreibung ungeborener Kinder. Die Ichsucht als Fundament demokratischen Verständnisses der "Selbstbestimmung" tritt hier so deutlich zutage, als man stets bestrebt ist, das Augenmerk auf die Gefühle und Ängste jener Frauen zu richten, die infolge demokratischer Erziehung ein Kind zum bloßen Hemmschuh ihrer über allem stehende individuelle Freiheit degradieren. Folglich sind sich viele Menschen darüber einig, dass es sich bei der Abtreibung um eine moralische, ethische und rein subjektive Frage handelt, die jeder für sich selbst entscheiden muss. Und sicherlich ist es wahr, dass die Entscheidung zur Abtreibung in einem moralischen Kontext zu betrachten ist und auch aus diesem heraus getroffen werden sollte. Angesichts der großen Unwissenheit in der Bevölkerung über Grundlagen der Entwicklung menschlichen Lebens und gängiger Abtreibungsmethoden bleibt jedoch die Frage, wie denn überhaupt irgendjemand fähig sein kann, die ethisch richtige Entscheidung zu treffen.
Neben der subjektiven Einschätzung gibt es eine ganze Reihe objektiver medizinischer Fakten, welche jedem bekannt sein müssen, bevor er oder sie sich leichtfertig für die Lockerung des Abtreibungsgesetzes oder sogar für die Abtreibung selbst entscheidet. Die Entscheidung einen "undefinierten Zellklumpen" entfernen zu lassen ist sicherlich leichter, als einen Zusammenschluss menschlicher Zellen, welche nur wenige Stunden nach der Befruchtung das Geschlecht, sämtliche Merkmale und Eigenschaften, Talente, usw. eines neuen, einmaligen und unverwechselbaren Menschen festlegen. Diesen Menschen hat es nie zuvor gegeben und wird es auch nie wieder geben!
Bereits in der 3. Woche haben sich die Zellen schon soweit differenziert, dass jede Zelle genau weiß, was sie werden soll und in welches Organ des Körpers sie gehört. Zwischen dem 16. und 19. Tag werden eigene Blutzellen, frühe Vorläufer des menschlichen Nervensystems, erste Blutgefäße und eine primitive Herzanlage gebildet. In der 3. Woche stellt der Embryo erste Blutkörperchen her und entwickelt mithilfe des Herzens einen primitiven Blutkreislauf. Er hat ein s-förmiges Herz, das bereits zu diesem frühen Zeitpunkt der Schwangerschaft zu schlagen beginnt. In der 5. Woche können die Herztöne schon mit einem Elektro-Kardiogramm gehört werden. Die Arme und Beine sind bis jetzt noch recht kurz, Hände und Füße nehmen aber bereits konkrete Formen an.
Das ungeborene Kind befindet sich mittlerweile in der 7. Woche seines Lebens und die Grundlage des Sehens ist gelegt, der Gleichgewichtssinn im Ohr ist bereits vorhanden und mit einem Elektronenzephalogramm sind die Gehirnströme messbar. In der 8. Woche sind nun bereits alle Organe angelegt und müssen nur noch wachsen. Das Ungeborene hat seine eigenen unverwechselbaren Fingerabdrücke, die es sein ganzes Leben behalten wird. Es trinkt sogar schon das Fruchtwasser. In der 9. Woche versucht das mittlerweile voll ausgebildete Kleinstkind zu greifen und eine Faust zu machen, es kann den Kopf wegdrehen. Die Finger zeigen zarte Fingernägel. Hände, Arme und Beine werden bewegt. Angekommen in der 12. Woche arbeiten alle Organe. Das Ungeborene macht Atemübungen, schluckt, verdaut und uriniert. Es ist schon lernfähig und erlebt z. B. Lärm und schläft, wenn seine Mutter schläft. Auf dem Kopf wachsen die ersten Haare. Die Augenlider des Fötus schließen sich nun, eigentlich nur für ein paar wenige Monate, doch allein im Jahr 2009 durften innerhalb der BRD 110.694 kleine Menschen ihre Augen nie wieder öffnen, denn sie wurden auf grausame Art und Weise "abgetrieben".
Bei der sogenannten Absaugmethode wird durch den erweiterten Muttermund ein flexibler Plastikschlauch in die Gebärmutter eingeführt. Durch einen starken Sog wird das Kind mitsamt Plazenta (Mutterkuchen) in Stücke gerissen. Zuerst werden die Arme und Beine vom Körper getrennt, dann der Rumpf vom Kopf. Da der Kopf zu groß ist, um durch den Plastikschlauch zu passen, knackt ihn der Arzt mit Spezialinstrumenten wie eine Nuss und saugt die Bruchstücke einzeln ab. Oft kann man in diesem blutroten Brei noch winzige Ärmchen und Beinchen erkennen. Besonders verwerflich wird das Abtreiben ungeborener Kinder vor dem Hintergrund, dass die ungeborenen Babys durchaus in der Lage sind, Schmerzen und Panik zu empfinden, wenn ihr Leben bedroht wird. Ihnen werden also bei lebendigem Leib Arme und Beine ausgerissen. Eine solche Tortur würde man nicht einmal Tieren zumuten.
Unser Denken und Handeln in dieser brisanten Frage darf nicht allein abhängig sein von der Entscheidung eines BRD-Politikers in den 70er Jahren, der sich anmaßte, er allein wisse, wann menschliches Leben beginnt und wann es noch nicht lebenswert ist. Gesetze werden von Menschen geschaffen, aber das Leben selbst wird von der Natur erschaffen. Kein Mensch hat das Recht, einen anderen unschuldigen Menschen zu töten. Weder der anmaßende BRD-Politiker, noch die emanzipierte Frau, die sich auf die Straße stellt und schreit: "Mein Bauch gehört mir". Eine Abtreibung hat nichts mit Selbstbestimmung zu tun. Die Entscheidung, sich gegen eine sexualisierte bzw. "sexuell befreite" Gesellschaft zu stellen, in der das ständige Wechseln der Geschlechtspartner beinahe schon zum guten Ton zählt, das ist Selbstbestimmung. Die Tötung eines unschuldigen Menschen aus niedersten Beweggründen wie dem Festhalten an der geliebten, verantwortungslosen und unabhängigen Lebensweise ist Mord. Und in dem Maße, in dem Abtreibungen jährlich in der BRD vollzogen werden, ist es sogar Massenmord.
Das Versagen der Versager führt zum HNG-Verbot
Das Verbot der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) ist erst seit Mittwoch rechtskräftig und der Innenminister, der in der vergangenen Woche klar machte, was er vom Trennungsgebot zwischen Polizei und Verfassungsschutz hält, indem er "Führungskräfte" beider Behörden rotieren lassen will, lässt erneut bundesweit Wohnungen durchsuchen. Diesmal bei Mitgliedern der Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige (HNG), gegen die eine Verbotsprüfung durch die Bundesregierung eingeleitet wurde.
Wieder wird das Vorgehen mit dem Schutz der "freiheitlich-demokratische Grundordnung" jener Machtclique begründet, deren Köpfe und Namen man zwar demokratisch wählen kann, deren Konzepte und Pläne aber stets identisch bleiben. Schon der erste Kommentar des Staatssekretärs Klaus-Dieter Fritsche zu den Durchsuchungen enthält jene Automatismen und Verschleierungsmodelle, mit denen seit jeher diejenigen arbeiten, die kein Interesse daran haben, dass die Auswirkungen demokratischer Politik sichtbar werden.
"Rechtsextremistische Gruppierungen wie die HNG stehen nicht auf dem Boden unserer Verfassung und bedrohen den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die uns vorliegenden Erkenntnisse nähren den Verdacht, dass es der HNG in erster Linie darum geht, die häufig fragmentierte neonazistische Szene jenseits bestehender ideologischer Grabenkämpfe zu vernetzen und zu stärken."
Der Zusammenhalt ihrer bindungslosen Gesellschaft, in der das Volk schon lange keinen Platz mehr hat, sei bedroht, durch einen Verein, der seit 1979 besteht, der ganze 600 Mitglieder zählt und den bildzeitungslesenden Stammtischen bis heute völlig unbekannt ist - nicht aber durch ein System, in dem der materielle Gewinn das höchste Glück bedeutet und sich jeder selbst der Nächste ist, in dem jener Innenminister zu den Verstrickungen von Polizei, Justiz und Politik in Straftaten der organisierten Kriminalität bis hin zu Mord und Kinderprostitution schweigen muss, um es nicht zu gefährden.
Überraschend kommt das nicht: Bereits am 17. Juni 2009 stellte die FDP-Bundesfraktion den Antrag zur Verbotsprüfung vor dem Innenausschuss, der durch das Ende der Legislaturperiode zunächst aufgeschoben wurde. Dass der Motivation dazu weniger "die Bedrohung des gesellschaftlichen Zusammenhalts" zugrunde lag, macht deutlich, dass die Vorwürfe, die man nun der HNG macht, ebenso auf die "Rote Hilfe" anwendbar wären – ein Verein, der sich ebenfalls der Betreuung von (linksextremistischen) Gefangenen widmet, dabei jedoch mehrere Tausend Mitglieder hat und über wesentlich höhere Geldmittel verfügt.
Der eigentliche Antrieb der FDP kann nur mit dem symptomatischen Scheitern bei allem, was sie beginnt, begründet werden. Immerhin war sie nicht einmal in der Lage, der Hotellobby durch die Ermäßigung des Mehrwertssteuersatz Gelder zuzuschieben, nachdem sie von dieser 1,1 Millionen Euro Spendengelder erhalten hatte. Die Hotelbranche machte durch die Neuregelung Verlust und die Initiatoren der "Reform" forderten, die Steuersenkung wieder zurückzuziehen. Das Versagen der Versager führt zum Verbot der HNG, damit am Ende wenigstens ein Antrag vorzuweisen ist, der nicht an der eigenen Unfähigkeit scheiterte.
Und tatsächlich kann das System auch gar nicht durch die HNG bedroht werden, denn es verfault ja innerlich, ohne äußere Einwirkung, sondern stets am eigenem Unvermögen und eigener Schwäche. Die Erkenntnis aber wird sich wohl erst durchsetzen, wenn es nichts mehr gibt, was man noch verbieten kann.
Alle machen mit! Umfrage der Initiative "Raus aus den Köpfen - Genderterror abschaffen"
Im Kampf gegen eine "geschlechterspezifische Diskriminierung" will der Europarat derzeit den 47 Mitgliedsstaaten eine "nicht sexistische Sprache" in den Behörden verordnen. Damit soll verhindert werden, dass Frauen "als passive und minderwertige Wesen, Mütter oder Sexualobjekte" dargestellt werden.
Wer sich jetzt fragt, warum aus Mutter oder Vater "Elter" werden soll, der muss wissen, dass der biologischen Zersetzung des Volkes immer die geistige Zersetzung vorausgeht und auf das Jahr 1958 zurückblicken, als der Gedanke der Gleichberechtigung durch den der "Gleichheit" von Mann und Frau ersetzt wurde. Abgesehen von biologischen Unterschieden seien demnach die Geschlechter absolut gleich und die verschiedenen Rollen und Vorlieben nur anerzogen.
Theoretische Wegbereiterin dieser "Gender"-Ideologie war die französische Schriftstellerin Simone de Beauvoir, in deren Buch "Das andere Geschlecht" dazu aufgerufen wird "der Sklaverei der Mutterschaft zu entfliehen". Dabei ist das "Lebensmodell", das Beauvoir entwarf und heute aus uns den neuen "Gender-Menschen" formen soll, nichts weiter als eine auf sich selbst zugeschnittene Theorie, mit der sie ihre eigene Misere zur bewussten Entscheidung stilisierte.
Mit ihren Geliebten Jean-Paul Sartre führte sie ein Leben in Hotels, getrennten Wohnungen und natürlich ohne Kinder. Um Sartre nicht mit andern Frauen zu stören, musste sie ein eigenes Klingelsignal bedienen. Ihren ersten sexuellen Höhepunkt erlebte sie im zarten Alter von neununddreißig Jahren und Briefe an einen Geliebten unterschrieb sie ganz unemanzipiert mit "Ihre Ihnen gehörende Frau".
Beauvoir hatte im Grunde all das abgelehnt, was sie selbst nicht besaß, dennoch wird diese Ideologie durch EU-Richtlinien immer mehr in deutsches Recht umgesetzt. Mit Gleichberechtigung hat das, was so lächerlich anmutet, nichts zu tun. Tatsächlich ist der eigentliche Grund der "politischen Geschlechtsumwandlung" in einer Geburtenkontrolle und -verminderung zu suchen.
Dem wendet sich die Initiative "Raus aus den Köpfen – Genderterror abschaffen" entgegen, die neben ihren Veröffentlichungen auf ihrer Seite auch ein recht ordentliches Infoheft erarbeitet hat, das die Hintergründe der Gender Mainstreaming Politik beleuchtet.
Um das Angebot an Informationsmaterial zukünftig zu erweitern, wurde nun eine Umfrage gestartet, zu der Ihr aufgerufen seid, mitzumachen. Nehmt Euch mal die Zeit, ist für eine gute Sache.
Wochen-Jingle: Ultrademokratische Rechte
Soeben wurde uns ein Wahlwerbespot der UR zur kommenden Bundestagswahl zugesteckt.
Opfergang
Auf dem Friedhof eines der Dörfer südlich der Kreisstadt Wartbrücken ist das Grab des Heinrich Siewert zu finden, der, wie die Inschrift auf dem einfachen Holzkreuz besagt, am 7. September 1939 ermordet wurde. Unter dieser Inschrift stehen die Worte: "Er ließ das Leben für seine Brüder."
Über den Tod dieses Mannes ist folgendes zu berichten:
Als die deutschen Bauern des Dorfes, von dem hier die Rede ist, eines Nachmittags nach Ausbruch des Krieges vom Nachbarort her Gewehrschüsse und dazwischen Wehrufe und Todesschreie vernahmen und dann von einem Geflüchteten erfuhren, dass die meisten seiner mit ihm aus dem Posenschen verschleppten Gefährten dort von den Polen auf schreckliche Weise umgebracht wurden, beschlossen sie, Haus und Hof zu verlassen und sich mit ihrer Habe in dem dichten Gebüsch der nahen Flussniederung zu verbergen.
Unter den Flüchtlingen, die sich noch am gleichen Tage vor Anbruch der Dunkelheit auf einer einsamen von Erlen und Weiden umsäumten Wiese zusammenfanden, war auch Heinrich Siewert, ein achtundzwanzigjähriger Bauer, mit seinem jungen Weib und seinem kleinen Kinde. In dieser Nacht dachten die wenigsten an Schlaf, zeigte doch der an vielen Stellen auflohende Feuerschein, dass die Polen auf ihrem Rückzug vor dem deutschen Heer zahlreiche Gehöfte und Getreideschober in Brand gesteckt hatten.
Kaum war der Morgen herangekommen, als Siewert und mit ihm einige beherzte Nachbarn sich zu einem Gang in das verlassene Dorf aufmachten. Sie wollten nachsehen, was dort geschehen war und dabei auch ein altes Leibgedingerpaar, von dem erst jetzt bekannt wurde, dass es zurückgeblieben sei, bergen und zu den anderen in Sicherheit bringen. Die geräumten Gehöfte lagen im aufbrechenden Frühlicht still und verlassen da und unbehelligt kamen die Männer zu dem Kätnerhause, in dem die beiden Alten wohnten.
Indes diese, unbeholfen und zittrig, willig alles mit sich geschehen ließen, von den anderen fortgeführt wurden, suchte Siewert, ihrer inständigen Bitte folgend, einige ihrer Habseligkeiten zusammen, um sie gleichfalls fortzuschaffen. Er wollte gerade mit dem fertigen Bündel den Hof verlassen, als er sich plötzlich von einem Trupp polnischer Soldaten entdeckt sah, die vor dem nächsten Hause standen und eifrig nach allen Seiten ausspähten.
Da ein Fluchtversuch auf dem einzigen ihm frei gebliebenen Wege den Feinden lediglich die Richtung zu seinen Gefährten gewiesen hätte, blieb der junge Bauer auf ihren Anruf stehen, legte seine Last nieder und ließ sich ruhig und gefasst von ihnen umringen. Sie fragten, nachdem sie festgestellt hatten, dass er Deutscher sei, nach dem Verbleib der Dorfbewohner und schlugen, als sie seine Antwort erhielten, unter wüsten Schimpfreden auf ihn ein.
Unter den scharfen Kolbenschlägen brach der Gefangene, dem die Hände fest zusammengeschnürt wurden, blutend in die Knie, und nur mit Mühe vermochte er, da ihm fast die Sinne schwanden, die Wort zu erfassen, die ihm der Anführer des Trupps ins Gesicht schrie. In einer Viertelstunde, so rief dieser in größter Wut, müsse er im Besitz aller Gespanne des Dorfes sein sowie des fortgebrachten Viehs, und sollte man es ihm in dieser Zeit nicht bringen, werde er Hof um Hof anzünden und jeden Deutschen, der ihm in die Hände falle, in die Flammen werfen lassen.
Taumelnd und schwer atmend erhob sich Siewert und richtete einen langen Blick auf die Dorfstraße, zu deren beiden Seiten mitten im Grün der Gärten sechsundzwanzig Höfe breit und wuchtig hingebaut standen. Auf die nochmalige Frage der Soldaten, ob er nun bereit sei, sie zu dem Versteck der Geflüchteten zu führen, nickte er nur kurz mit dem Kopf und schritt ihnen auf dem Weg in die Niederung voran. An der Kreuzung hinter dem letzten Hof aber wandte er sich nicht nach Norden zur Flüchtlingswiese, sondern bog nach der entgegengesetzten Seite ab und lief nun so eilig voraus, dass die Polen ihm kaum zu folgen vermochten.
In der Gier, die Dorfleute samt ihrer Habe bald vor sich zu sehen, folgten sie hastig dem Vorangehenden, ohne gewahr zu werden, dass dieser in dem dicht mit Unterholz bewachsenem Erlenwald, in den sie gekommen waren, einige Male die Richtung änderte und sie zuletzt ganz aus der Stromniederung heraus und in einen schier endlosen Wald geführt hatte.
Erst als sie nach einem fast halbstündigen Umherstreifen auf wiederholten Zuruf von dem Deutschen keine Antwort erhielten, schöpften sie Verdacht und drangen, auf einer tief im dichten Tannenwald gelegenen Lichtung angelangt, auf ihn ein, sie unverzüglich auf dem kürzesten Wege in das Dorf zurückzuführen.
Heinrich Siewert wusste nun, dass seine letzte Stunde gekommen sei. An den Stamm einer Tanne gelehnt, blickte er mit festgeschlossenen Lippen an den hassverzerrten Gesichtern seiner Feinde vorbei in das wunderbare klare Blau des herbstlichen Himmels. Er dachte an sein junges Weib und an den kleinen Sohn, den Erben seines Hofes, den sie ihm geboren.
Bereits aus vielen Wunden blutend, vernahm er plötzlich über den Wipfeln der Bäume ein mächtiges Brausen und gewahrte, mit letzter Kraft hinschauend, ein großes deutsches Geschwader, das in freier, stolzer Fahrt ostwärts zog. Den Blick unverwandt auf die im Schein der Sonne hell schimmernden Flugzeuge gerichtet, brach er unter den Bajonetten der Polen zusammen.
Sein schwer verstümmelter Körper wurde erst nach einigen Wochen, nachdem sein Heimatdorf bereits längst von deutschen Truppen besetzt und befreit worden war, gefunden und zur letzten Ruhe bestattet.
Erzählung nach einer wahren Begebenheit von Sigismund Banek
HDJ-Verbot - wer schreibt die Reden?
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gestern eine Klage gegen das Vereinsverbot der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) abgewiesen hat, reagierte Innenminister de Maizière mit folgenden Worten: "Mit dem endgültigen Verbot hat das Gericht den verfassungsfeindlichen und antidemokratischen Umtrieben dieses Vereins ein Ende gesetzt." Wir erinnern uns: Im letzten Jahr begründete der damalige Innenminister Schäuble das durch ihn erlassene Verbot wie folgt: "Mit dem Verbot setzen wir den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende."
Die Frage ist nun, ob de Maizière lediglich ein altes Manuskript zum Thema nochmal aus der Schublade gezogen hat, oder ob es in der CDU einen Generalbeauftragten für Stellungnahmen zu Maßnahmen gegen Feinde des Systems gibt. Letzteres wäre ein deutlicher Hinweis darauf, dass Abgeordnete zwar nur ihrem Gewissen verpflichtet sind, dieses Gewissen jedoch von Dritten anlassbezogen ausgestaltet wird.
Freilich sind es immer "edle Ziele", in deren Namen sie ihr Handeln bestimmen. Und immer sind andere verantwortlich. Keine Personen mit Namen und Adressen, sondern Abstrakta: Es gilt die "freiheitlich-demokratische Grundordnung" zu schützen, vor einer Jugendorganisation, deren Aufgabe es nach Satzung war, "die Jugend zu dem Nächsten hilfreichen, der Heimat und dem Vaterland treuen und dem Gedanken der Völkerverständigung aufgeschlossenen Staatsbürgern" heranzuziehen. Nicht aber vor der Verwahrlosung des bestehenden Systems, in dem das Unnormale als normal gilt und die Entartung des öffentlichen Lebens schon lange keine Einzelfälle mehr sind, sondern Symbole des Verfalls.
Und dieses System galt es für de Maizière schon einmal zu schützen, als er als Innenminister in Sachsen geheimdienstliche Hinweise über die Verstrickung von Justizbeamten, Polizisten, Politikern und Wirtschaftsträgern in eine Reihe von schweren Straftaten der organisierten Kriminalität bis hin zu Mord und Kinderzuhälterei erhielt - und schwieg, um die "freiheitlich-demokratische Grundordnung" nicht zu gefährden.
Ist das die "freiheitliche Grundordnung", der wir verpflichtet sind, oder meinen sie eher "ihre eigene freiheitliche Grundordnung", in der die moralische Feigheit vor der Geldherrschaft kapituliert und die das Gegenstück dazu bildet, was unser ist? Ein Gegenstück, das kein Nebeneinander, sondern nur ein "entweder - oder" kennt? Wem dient dann dieser Staat mit all seinen Einrichtungen? Dem Staatsvolk oder der "freiheitlichen Grundordnung" jener Machtclique, deren Köpfe und Namen man zwar demokratisch wählen kann, deren Konzepte und Pläne aber stets identisch bleiben?
Zur Heranziehung einer deutschen Jugend, die "zu dem Nächsten hilfreich, der Heimat und dem Vaterland treu und dem Gedanken der Völkerverständigung aufgeschlossen" ist, einer deutschen Jugend, die ihren Nächsten in ihresgleichen erkennt, aber nicht in Niedergangs-Typen einer "freiheitlichen Grundordnung", deren Teil niemand sein will, der ihren Nutzen einmal durchschaut hat, bedarf es keiner Vereine - es bedarf freier Worte, gesprochen in der Familie, im Sportverein, in Schulen, an Universitäten, in Betrieben!
Lasst beherrschen sie die Stunde / eine flüchtige Sekunde / voll Erbärmlichkeit / schenkt das Schicksal selbst den Flennern / doch es rechnet nur nach Männern / seit urewger Zeit.
Früher war alles besser - Zensurbestrebungen des Staates im Zeitalter des Internets
Früher war alles besser - da konnten missliebige Publikationen noch für illegal erklärt, beschlagnahmt und eingestampft werden. Die inkriminierten Informationen gab es dann bestenfalls noch als verwaschene Kopie in dunklen Kellerräumen oder als Raubdruck an verrufenen Büchertischen. Heute führen Gerichtsentscheidungen zwar immer noch zu Schwärzungen in Büchern und die Liste der als jugendgefährdend indizierten Werke wird von Jahr zu Jahr eher länger als kürzer, jedoch nimmt damit das Interesse am verbotenen Inhalt auch gleichzeitig zu.
Mit der Erfindung des Buchdrucks ermöglichte Johannes Gutenberg die Verbreitung von Wissen, doch die Bindung der Informationen an das Papier oder einen anderen physischen Träger garantierte auch ihre Kontrolle. Nicht umsonst hatten die Verantwortlichen der SED-Diktatur ein genaues Auge darauf, wer im Besitz eines Kopiergerätes war. Sogar Schriftproben von mechanischen Schreibmaschinen wurden archiviert, um im Zweifelsfall den Urheber einer Abschrift oder eines Flugblattes schnell finden zu können.
In den letzten Jahren aber veränderten sich die Wege, auf denen Informationen verbreitet werden und so eine Öffentlichkeit hergestellt werden kann. Die Monopolmedien klagen beinahe täglich, dass ihnen ihre Kunden durch die Entwicklung des Internets verloren gingen und auch Bundeskanzlerin Merkel trauert in einem Interview mit der Zeitschrift "Bunte" einer Zeit nach, in der es nur zwei Fernsehsender gab:
"Heute wird es durch die Vielzahl der Informationskanäle, und besonders durch das Internet, immer schwieriger, ein Gesamtmeinungsbild zu erkennen. [...] Durch diesen sehr großen technischen Wandel ist es schwerer geworden, alle Menschen, alle Generationen zu erreichen, denn diese nutzen die einzelnen Medien mittlerweile sehr unterschiedlich. [...] Viele junge Menschen informieren sich ausschließlich über das Internet, und das oft sehr punktuell. Sie erreicht man über Zeitungen oder auch die klassischen Nachrichtensendungen in ARD und ZDF immer weniger. Mit dieser Veränderung muss die Demokratie in Deutschland und in den anderen westlichen Ländern umgehen lernen."
Mit der Befreiung der Information von der physischen Bindung an das Papier durch ihre Digitalisierung haben die traditionellen Kontrollmechanismen ein Ende gefunden. Das Meinungsmonopol der Herrschenden schwindet und jeder, der Zugang zu einem Rechner hat, kann sich heute nicht nur außerhalb der vorgeschriebenen ideologischen Grenzen informieren, sondern besitzt auch eine Stimme, die gehört werden kann. Das ist der Grund, warum wir so viel Energie für die Arbeit im Netz aufbringen und auch dafür, warum die Demokraten das Netz durch die Anwendung des Zugangserschwerungsgesetzes unter ihre Kontrolle bringen wollen.
Dem Gesetz vorausgegangen war eine beinahe ein Jahr anhaltende Debatte, die einen vorher nie da gewesenen Widerstand im deutschsprachigen Netz und letztendlich auch auf der Straße hervorgerufen hatte. Als Max Winde damals über Twitter verkündete, "Ihr werdet Euch noch wünschen, wir wären politikverdrossen", brachte er zum Ausdruck, was passiert ist und womit viele der Demokraten nicht rechnen wollten.
Im Zuge der Neuwahlen setzte sich allmählich die Auffassung durch, dass eine deutlich größere Gruppe als die der bildzeitungslesenden Stammtische es sich nicht gefallen lassen würde, wenn der Staat unter dem Vorwand der Bekämpfung von Kinderpornografie eine Zensurinfrastruktur installiert. So musste das Gesetz nach Verabschiedung vorerst ausgesetzt und die Zensurgegner beschwichtigt werden. Das Bundeskriminalamt sollte "zunächst versuchen", kinderpornografische Seiten zu löschen, statt zu sperren, um nach Ablauf eines Jahres die Erfahrungen auszuwerten und den Erfolg zu prüfen.
Dass das Entfernen der Inhalte nicht möglich sei oder zu lange dauere, war daher von Anfang an das erwartete Ergebnis der Erfahrungen des BKA, an deren Ende die Einführung der Netzsperren stehen soll. Nur so ist auch zu erklären, dass von den ca. 150 Hinweisen pro Monat, von denen rund 10 Prozent auf tatsächlich relevantes Material verweisen, nicht ein einziger von den BKA-Beamten selbst ermittelt wurde, obwohl bundesweit immerhin über 40 Beamte regelmäßig mit der aktiven Suche nach Kinderpornografie beschäftigt sind.
Bislang hat das Bundeskriminalamt ohne jede statistische Grundlage, ohne jede Erfolgskontrolle und ohne international koordinierte Löschbemühungen behauptet, dass eine Zensurinstanz für das Internet unabdingbar sei. So ist es nur eine Frage der Zeit, bis der Staat "die Menschenwürde schützt", indem er noch mehr Kritikern den Mund zuhält oder eben durch Stoppschilder dafür sorgt, dass sie im Internet nicht mehr gelesen, gesehen und gehört werden können. Aber wie Jörg Ziercke, Präsident des Bundeskriminalamtes, heute in einem Interview erklärte:
"Etwas vom Gesetzgeber Verbotenes dem öffentlichen Zugriff zu entziehen, kann keine Zensur sein."
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